Das Recht der Straße: Radarwarner, Laserwarner und Blitzer-Apps 2.0 #412

  • Was sagt den ein Rechtsverdreher (der du ja angibst zu sein) zu diesem Fall? Das blosse Zitieren von Urteilen, sorry, da gibt's schon Blogs und Foren ohne Ende zu. Ein 'Eingehen' auf Urteile sieht m.E. anders aus, siehe lawblog, kanzlei-hoenig usw.


    In dem konkreten Fall konnte dem Neonazi keine Schuld nachgwiesen zweifelssfrei werden und dann ist er aus rechtsstaatlicher Sicht freizusprechen. Das mag kein 'gefälliges' Urteil sein, aber das ist auch nicht die Aufgabe des Rechtsstaats.


    Wenn das den Betroffenen nicht gefällt steht es frei, Berufung/Revision einzulegen. Das darf m.W. auch die Nebenklage, aber IANAL.


    In dem Beitrag habe ich bewusst auf meine eigene Ansicht verzichtet und eher die Frage in die Runde stellen wollen: kann man dieses Urteil als Laie nachvollziehen? Meine Ankündigung "eingehen" war dann vielleicht unglücklich, stimmt. Mein Plan ist es aber, gerade nicht mit juristischen Feinheiten zu langweilen, sondern übergreifende, abstrakte Diskussionen anzuregen.


    Aber dir möchte ich natürlich gern auch konkret antworten, nachdem du auch deine Ansicht erläutert hast: aus juristischer Sicht ist dieses Urteil nichts Besonderes. Sofern vernünftigerweise noch Zweifel verbleiben, kann der Täter nicht verurteilt werden. Der Facebook-Eintrag des Neonazis steht mit einer konkreten Tat im Zusammenhang und stellt vielmehr eine allgemeine Prahlerei dar (wie nicht anders zu erwarten)... Demnach: alles schick, wie ich nach Auswertung der mir zur Verfügung stehenden Infos denke. Bin gespannt, ob der BGH den Fall noch einmal zu Gesicht bekommt - und was er dann dazu sagt.


    edit:
    übrigens, ja, ich bin Volljurist. Ich gebe es auch nicht nur an :P Damit anzugeben wäre wiederum nicht möglich... s. o. "Rechtsverdreher" :thumbsup:

  • Wieso gibt es denn Zweifel wenn er über die andere Ausfahrt hätte fahren können? Ich als Laie kann diesen Urteil überhaupt nicht nachvollziehen.. Bin eher geschockt.

    So wie ich das verstanden habe, war es Unrecht ihm die eine Ausfahrt zu versperren. Und Recht muss dem Unrecht nicht weichen. Zitat" Die Gerichte argumentierten schließlich einerseits, dass das Recht dem Unrecht nicht zu weichen brauche. Also müsse sich der Neonazi nicht auf eine Flucht (über die freie Parkplatz-Ausfahrt) beschränken." Solange sich die Extremisten nur gegenseitig zerfleischen.....

  • Wieso gibt es denn Zweifel wenn er über die andere Ausfahrt hätte fahren können? Ich als Laie kann diesen Urteil überhaupt nicht nachvollziehen.. Bin eher geschockt.

    wenn du mal denkst dein Leben wäre bedroht und in der Situation dann noch alle Möglichketen sorgfältig abgewogen hast bevor du handelst reden wir nochmal ;-)



    @Julchen: Ich frage mich, was du mit deinem Blog erreichen möchtest. Wenn es einfach just for fun ist, dann ok. Aber angesichts deiner Ausbildung ist das, was da zu lesen ist, einfach zu dünn für mich.


    Ich habe mal ein paar Beiträge bei dir überflogen. Was mir auf die Schnelle auffällt:


    Der Rettungsheli wäre im Falle eines Einsatzes SOFORT zum Einsatzort geflogen. Wie kommst du da auf eine unterlassene Hilfeleistung? Veruntreuung? Der BTSV hat den Einsatz bezahlt. Alles Infos, die man sehr schnell finden kann. Zur Punktereform: Da könnte man erwähnen, dass neue Punkte nicht mehr die Tilgung der alten hemmen. Ein nicht ganz unwichtiger Aspekt des Reform ;-)


    Wie gesagt, generell ist da für mich zuwenig Substanz bei. Deine Blogeinträge lese ich mit gleichem oder höherem Informationsgehalt auch bei SPON, SZ-Online, Tagessspiegel, Zeit, lawblog, Verkehrsportal usw. Nur werden sie bei den Letztgenannten zumindest durch den Betreiber kommentiert bzw. in den Foren/Kommentaren der Seiten ausgiebigst diskutiert. Da wird die Luft für dich einfach zu dünn, wenn du Stammleser gewinnen willst. Denn meine Erfahrung ist, dass wenn sich jemand schon juristische Blogs antut, dann weil er dort etwas lernen oder verstehen (im Sinne von Hintergründe zu Urteilen erfahren) will. Damit will ich jetzt nicht sagen, dass es für einen Blog wie du ihn betreibst keinen Platz gibt. Ich vermute nur, dass da nicht viel Zuspruch im Sinne von Stammlesern bei rumkommt. Sollte das für dich keine Rolle spielen ist ja alles gut.

  • Komische Gesetze... Ich darf also über die Ausfahrt auf der Menschen stehen (statt über die freie) denn die dürfen mir die Ausfahrt nicht versperren. Richtig verstanden?


    Sofern diese Menschen bewaffnet und vermummt sind und deine Gesundheit bzw. dein Leben bedrohen müsste man diese Frage angesichts des Urteils mit Ja beantworten. Falls du das nur denkst könnte ähnliches gelten, das heisst dann Putativnotwehr. Dafür sollten die aber mindestens bewaffnet und vermummt sein. Ein Hells Angel (?) hat ja letztes Jahr auch einen Polizisten durch die Haustür erschossen, weil er dachte das wäre die Konkurrenz. Gab auch 'nen Freispruch.


    Sofern die da einfach nur stehen und dich nicht beachten bist du zur Schadensminimierung verpflichtet und dann wäre diese Frage mit Nein zu beantworten.

  • Den Part versteh ich als Laie nicht: "Recht muss dem Unrecht nicht weichen". Da wäre ich für eine Erläuterung dankbar!


    Wenn jemand die linke Spur blockiert obwohl rechts alles frei ist - er also im Unrecht ist - darf ich weder rechts überholen noch ihn gleich von der Straße pusten.


    Das Selbe in grün: wenn ein Fußgänger bei Rot über die Straße läuft, dann muß ich anhalten und darf ihn nicht überfahren, auch wenn er mir den Stinkefinger zeigt.


    Mir scheint es auch völlig unverhältnismäßig zu sein, Leute umzufahren, wenn ich die Möglichkeit habe ihnen auszuweichen. Gilt meines Erachtens auch dann, wenn es sich bei den Leuten um aggresive Idioten handelt, die imo schon mal 'ne Abreibung verdient hätten.


    Ratlos...



    ...im Übrigen bin ich der Meinung dass Toyota das GT86 Cabrio rausbringen muss! 8o
    "...no need to drive anything else" - J.C. (signed by me)

  • Der Grund für den Freispruch wird u.a. hier beschrieben: http://www.spiegel.de/panorama…igesprochen-a-843986.html


    Ich zitierte mal (Hervorhebungen durch mich):
    "S. hatte auf dem Parkplatz gezielt auf die Gruppe zugehalten. Zwar hätte
    er auch einfach davonfahren können, heißt es in einer Mitteilung des
    Gerichts. Doch sei nicht auszuschließen, dass er durch den drohenden
    Angriff panisch und verwirrt war
    . Dagegen sprächen zwar frühere
    Äußerungen des Angeklagten - auf Facebook soll er wenige Tage zuvor
    geschrieben haben, er warte nur darauf, "dass mal einer angreift" (und
    meinte damit offenbar die Antifa). Doch ein Zweifel bleibe, auch weil
    ihn Polizisten kurz nach dem Angriff als "panisch" erlebten. Und so
    gilt: "In dubio pro reo"."

  • Naja - das Urteil würde ich dann verstehen, wenn er in panischer Angst davongefahren und dabei einen umgesemmelt oder Sachbeschädigung entstanden wäre. Auf der anderen Seite... wenn da so eine große Gruppe steht, was, wenn er dann auf die andere Ausfahrt zugehalten hätte und die ihm den Weg abschneiden bzw. das Auto "angreifen"? Dann kanns tatsächlich aus Panik so sein, dass jemand nicht mehr nachdenkt sondern nur noch abhauen will.


    Ich bleibe allerdings trotzdem bei dem Vorschlag mit dem Mixer :D


  • Was sind denn das für Vergleiche?! In beiden Fällen ist doch nicht dein Leben bedroht!!


    Man stelle sich vor Dir passiert das. Du nimmst dann die andere "freie" Ausfahrt und fährst dabei jemanden Unbeteiligten um. Die Dir das Leben trachten wollten verpissen sich und Zeugen haben nur gesehen wie Du die Person mit quietschenden REifen und Vollgas umgefahren hast. Viel Spaß bei der Freiheitsstrafe, Schadensersatz und den Kosten für die Fahrzeugreparatur...

  • Naja, die Beschreibungen klingen für mich absolut nicht lebensbedrohlich: Eine Horde aggresiver Leute kommt auf mich zu und ich hab im Auto sitzend die Möglichkeit loszufahren und entweder abzubiegen oder draufzuhalten - da hab ich doch alle Trümpfe in der Hand?



    ...im Übrigen bin ich der Meinung dass Toyota das GT86 Cabrio rausbringen muss! 8o
    "...no need to drive anything else" - J.C. (signed by me)

  • Entspannt wär ich da sicher nicht. Gut möglich, dass das Adrenalin da die Karten neu mischt.


    Trotzdem finde ich die Reaktion auf Leute draufzufahren solange es auch anders geht einfach nicht normal.
    Als Radikaler (egal ob links oder rechts) hat der garantiert einfach die Gelegenheit mal auszuteilen beim Schopf gepackt.
    Dass man damit ungestraft durch kommt find ich schon bedenlklich.



    ...im Übrigen bin ich der Meinung dass Toyota das GT86 Cabrio rausbringen muss! 8o
    "...no need to drive anything else" - J.C. (signed by me)

  • Hallo Spiff,


    Mensch, da muss ich aber einiges beantworten ^^ Danke für die Fragen! Also, mein Ziel ist es natürlich durchaus, eine Stammleserschaft aufzubauen. Aber mal kurz der Reihe nach (habe mir erlaubt, in rot zu antworten...)



    edit: ich denke, ich sollte auf dem Blog klar sagen, was ich bezwecken will und wieso das alles fachlich nicht so "sauber" ist oder "Tiefe" hat. So stoße ich niemandem vor den Kopf, der juristische Abhandlungen erwartet; und sollte ich mal provokant irgendetwas behaupten (Untreue usw.), so nimmt es mir auch keiner krumm? Wäre das eine Lösung?

  • Wieso gibt es denn Zweifel wenn er über die andere Ausfahrt hätte fahren können? Ich als Laie kann diesen Urteil überhaupt nicht nachvollziehen.. Bin eher geschockt.


    Die Zweifel beziehen sich wie so oft auf den "subjektiven Tatbestand", also darauf, was der Neonazi bei der Tat dachte. Konkret: ist er auf die Gruppe zugefahren, um sich zu verteidigen (oder hat er eine Chance gesehen, sie straffrei zu verletzen)? und der zweite Punkt: handelte er aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken (oder aus Wut, Hass usw.)? Bei Verwirrung, Furcht, Schrecken greift § 33, der ausnahmsweise erlaubt, sich härter als erforderlich zur Wehr zu setzen.

  • Komische Gesetze... Ich darf also über die Ausfahrt auf der Menschen stehen (statt über die freie) denn die dürfen mir die Ausfahrt nicht versperren. Richtig verstanden?


    du darfst dich gegen einen gegenwärtigen (also genau jetzt stattfindenden), rechtswidrigen (also nicht erlaubten) Angriff verteidigen. Ist deine Verteidigung das mildeste Mittel, mit dem du den Angriff sicher und sofort beenden kannst, dann ist sie als Notwehr erlaubt.


    [quote='joba1','index.php?page=Thread&postID=89006#post89006']Den Part versteh ich als Laie nicht: "Recht muss dem Unrecht nicht weichen". Da wäre ich für eine Erläuterung dankbar!(/quote)
    Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen heißt, dass der sich zur Wehr setzende auch die Rechtsordnung verteidigt! Deshalb darf er sich auch mit Gewalt verteidigen. Bei den von dir beschriebenen Situationen fehlt es meist schon an einem Angriff auf die Rechtsgüter des Fahrers.. und wie man sich gegen Beleidigungen (Stinkefinger) wehren darf, ist auch ein klassischer Klausurfall für das erste Staatsexamen ^^ Das würde jetzt zu weit führen, oder? :P ;)

  • Naja, die Beschreibungen klingen für mich absolut nicht lebensbedrohlich: Eine Horde aggresiver Leute kommt auf mich zu und ich hab im Auto sitzend die Möglichkeit loszufahren und entweder abzubiegen oder draufzuhalten - da hab ich doch alle Trümpfe in der Hand?


    hätte ich mehr schreiben wollen, hätte ich erwähnt, dass das Fahrerfenster offen stand und er nur in einer Gurke von Kleinwagen unterwegs war... Da, so denke ich, ist er kaum geschützt, wenn eine ganze Gruppe gewaltbereiter und bewaffneter Verrückter auf ihn zu stürmt.

  • Ein Nazi auf der einen Seite, gewaltbereite Antifa Aktivisten auf der anderen Seite. Trifft keinen falschen.


    Oder um es als Video auszudrücken:


    [video]

    [/video]

    Michelin PSS 225/40, OZ Leggera HLT 8x18, KW V3 mit Stützlagern, ST Stabis, Perrin Pulley Kit+Kurbelwellenscheibe, Milltek AGA, Motiv Overpipe, Schroth Gurte, Mishimoto Ansaugung, K&N LuFi, HKS Duct, Valentis smoked, Innenraum Alcantara, Lederarmlehne, Clarion NX720E, Cusco Domstrebe und Motorstreben vorne, Laile Strebe hinten, TRD ASC, TRD DoorStabi, Grimmspeed Bremsstopper, Guerney Flap, Oil Catch Can, mehr...

  • Danke für die Antworten.


    Tja, wenn meine Zeit - also das wertvollste das ich besitze - kein Rechtsgut ist...


    Für mich steht und fällt die Sache damit, wie bedroht er sich tatsächlich fühlen konnte.
    Wenn die in den nächsten paar Sekunden schon neben meinem offenen Fenster stehen, dann würd ich auch nicht mehr lang nach nem (Rückwärts-)Gang suchen sondern losfahren. Und wenn dann einer von denen direkt vor dem Auto steht: Pech gehabt!
    Aber so hatte ich das nicht verstanden. Ich dachte die Möglichkeit zum Ausweichen bestand mehr oder weniger gefahrlos und er hat mit dem Auto extra noch auf Leute gezielt.


    Interessant, über so was nachzudenken, aber wir müssen wirklich nicht noch mehr in Details gehen, ist glaube ich geklärt :)


    P.S.: Ansosnten geb ich BRZ und avatar recht ;)



    ...im Übrigen bin ich der Meinung dass Toyota das GT86 Cabrio rausbringen muss! 8o
    "...no need to drive anything else" - J.C. (signed by me)

  • Die
    Frage nach der Genauigkeit deiner Blog-Einträge müssen wir nicht weiter
    diskutieren, da sind m.E. die Meinungen ausgetauscht und wie du selbst
    schreibst werden wir da von außen nicht alle Fragen beantworten können


    edit: ich denke, ich sollte auf dem Blog klar sagen, was ich bezwecken will und wieso das alles fachlich nicht so "sauber" ist oder "Tiefe" hat. So stoße ich niemandem vor den Kopf, der juristische Abhandlungen erwartet; und sollte ich mal provokant irgendetwas behaupten (Untreue usw.), so nimmt es mir auch keiner krumm? Wäre das eine Lösung?

    provokant etwas behaupten kann insbesondere in D ganz schnell nach hinten losgehen, da wäre ich vorsichtig. Das soll jertzt keine Belehrung sein, ich bin sicher als Volljurist kannst du das besser als ich beurteilen.


    Du musst übrigens für mich keine Lösung anbieten. Du hast nach Feedback gefragt und von mir bekommen, weil ich gerade Zeit hatte.


    Und wie gesagt, du begibst dich in Konkurrenz zu etablierten Angeboten im Netz ohne (zumindest für mich) einen Mehrwert zu bieten. Aus Marketing-Sicht ist das vergebene Mühe. Schau dir erfolgreiche juristische Blogs an und lies da mal. Dann wirst du schnell merken, was bei dir noch fehlt.


    Zitat

    hätte ich mehr schreiben wollen, hätte ich erwähnt, dass das
    Fahrerfenster offen stand und er nur in einer Gurke von Kleinwagen
    unterwegs war... Da, so denke ich, ist er kaum geschützt, wenn eine
    ganze Gruppe gewaltbereiter und bewaffneter Verrückter auf ihn zu
    stürmt.

    nur eines noch: Genau dieses bewusste Weglassen lässt mich denken, dass du zu dem Urteil eine Meinung hast die aber nicht auf der Rechtsprechung basiert, sondern auf einem Prinzip das mit Recht und Gesetz wenig zu tun hat. Und das ist eines Juristen, dem es ums Recht (im Sinne der Gesetze) geht einfach unwürdig. Ich hoffe inständig, dass du nicht als Richter oder Staatsanwalt tätig bist!

  • Du musst übrigens für mich keine Lösung anbieten... Natürlich möchte ich nicht eine Lösung für dich bieten, ist ja klar. Aber wenn ich mit kleinen Anpassungen den Blog für eine größere Leserschaft stark verbessern kann - warum nicht? Kann mir nämlich vorstellen, dass mehr Leser deine Ansicht teilen.


    ... Ich hoffe inständig, dass du nicht als Richter oder Staatsanwalt tätig bist!


    Auch wenn das wieder alles andere als nett war, was du da am Ende gesagt hast: ich kann dich da beruhigen ;) mein Beruf steht aber auch im Google+-Profil, meine ich.


    das Weglassen von Details habe ich bewusst gemacht: 1. um möglichst neutral zu schreiben. Mit Leichtigkeit hätte ich den Leser stark in die eine oder andere Richtung drängen können - wollte ich aber nicht. 2. um den Eintrag nicht zu lang werden zu lassen... das war das größte Problem.


    Danke nochmal fürs Feedback! Schönen Abend zusammen

  • Also ich hätte Neonazis und AntiFa beide in nen Mixer gesteckt und das Resultat an den Mastbetrieb gegeben... das würde dann tatsächlich allen helfen ;) :D :D



    Der Thread hier hat nicht mehr lange zu leben wenn er nicht wieder in die richtige Richtung geht. Bitte lasst am besten politisch ausschweifende Themen ganz bleiben, sowas kann immer ganz blöde werden, spätestens wenn Äußerungen wie die oben kommen. Die möchte ich übrigens, egal um welche Bevölkerungsgruppen es geht, überhaupt nicht hier lesen, egal wie viele Smilies dahinter sind :!:


  • Auch wenn das wieder alles andere als nett war, was du da am Ende gesagt hast: ich kann dich da beruhigen ;) mein Beruf steht aber auch im Google+-Profil, meine ich.


    das Weglassen von Details habe ich bewusst gemacht: 1. um möglichst neutral zu schreiben. Mit Leichtigkeit hätte ich den Leser stark in die eine oder andere Richtung drängen können - wollte ich aber nicht. 2. um den Eintrag nicht zu lang werden zu lassen... das war das größte Problem.


    Danke nochmal fürs Feedback! Schönen Abend zusammen


    auch wenn das jetzt wieder 'nicht nett' ist: ich habe meine Meinung zu deinen Äusserungen und teile die mit. Damit wll ich nicht nett oder unnett wirken, sondern dir einfach mitteilen, wie es bei mir ankommt. Wenn du das dann persönlich nimmst kann ich das nicht ändern.


    Zu deinem 'neutralem Schreibstil' habe ich meine Meinung ausreichend beschrieben. Und wenn's spannend geschrieben ist lese ich zumindest auch längere Beiträge oder auch mal einen ganzen Blog von vorne (das hat aber erst eine geschafft) ;-)

  • Hallo zusammen,


    einige Aspekte habe ich kritisch durchdacht und bin - auch mithilfe der Kommentare von euch - zu dem Entschluss gekommen, meine Motive bzgl. des Blogs klarer darzulegen. Daher gibt es nun eine neue Rubrik "Der Blog und ich" (vorher: "über mich"). Außerdem habe ich schon im Untertitel etwas mehr erklärt.


    http://dasrechtderstrasse.blogspot.de/p/uber-mich.html


    Danke und freundlichen Gruß in die Runde! :thumbsup: