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  • »JulchenGT86« ist der Autor dieses Themas

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Mittwoch, 22. Januar 2014, 13:21

Das Recht der Straße: Radarwarner, Laserwarner und Blitzer-Apps 2.0 #412

Hallo zusammen,

ich wollte euch nur kurz auf meinen noch recht frischen Blog zum Straßenverkehrsrecht hinweisen:

Das Recht der Straße

Dort versuche ich, kuriose und witzige Urteile auf unterhaltsame
Art darzustellen. Thematisch geht es um alles, was Straßenverkehrsteilnehmer interessiert. Werft doch einfach mal einen Blick drauf! Freue mich
über Kritik und Anregungen - und natürlich auch über neue Kontakte auf Google +.

Grüße!

Dieser Beitrag wurde bereits 42 mal editiert, zuletzt von »JulchenGT86« (26. Oktober 2015, 13:41)


Kojak76

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Mittwoch, 22. Januar 2014, 19:39

Sehr nett weiter sammeln und posten,da gibt's bestimmt noch viel mehr.

Gruß Andre
Ich fühle mich, als könnte ich Bäume ausreißen.Also Kleine Bäume.Vielleicht Bambus.Oder Blumen.Na gut, Gras.Gras geht.
Kojak's GT86 in Asphalt Grau

rst

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Mittwoch, 22. Januar 2014, 20:34

Gefällt mir! Sehr schön zu lesen!

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Freitag, 24. Januar 2014, 19:26

Hallo zusammen!

Erst einmal vielen Dank für die netten Worte :-)

Und es gibt auch schon einen neuen Eintrag! Es geht um das neue Punktesystem, das schon ab Mai gelten wird.

enjoy:
http://dasrechtderstrasse.blogspot.de/

Dr.Frexx

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Freitag, 24. Januar 2014, 19:39

Dank auch von mir, nett zu lesen :thumbsup: .

Typisch Gesetzgebung:

Zitat

6 - 7 Punkte: Verwarnung, freiwilliges Fahreignungsseminar ohne Punkteabbau (!) möglich. Warum jemand dieses Seminar dann besuchen sollte, ist mir schleierhaft.


Damit sieht man ja deutlich, Politiker sind keine Menschen mehr, irgend etwas Anderes, aber sie haben mit der "normalen" Welt nix gemein, außer der Kohle, von der sie "unterhalten" werden.


Manchmal, eigentlich sehr oft, nervt das Politikergedöns der "Volksvertreter". Sieht man ja auch an den neuen Begriffen, Hauptsache der "Normalo" hat dann keinen Plan mehr :thumbdown:

Synex

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Freitag, 24. Januar 2014, 19:45

Mhhh....

Zitat

6 - 7 Punkte: Verwarnung, freiwilliges Fahreignungsseminar ohne Punkteabbau (!) möglich. Warum jemand dieses Seminar dann besuchen sollte, ist mir schleierhaft.


Super gelöst vom Staat, zum Glück sind die ja gegenüber den normalen Bürgern total fair. 8o

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Freitag, 24. Januar 2014, 20:05

...ich habe auch recht lange nach einem Grund dafür gesucht, dass man keinen Punkt abbauen kann, wenn es dringend wäre. Kann ja fast nicht stimmen! Aber so ist es offiziell angegeben :-D

verrückt, oder?!

Synex

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Freitag, 24. Januar 2014, 20:15

...ich habe auch recht lange nach einem Grund dafür gesucht, dass man keinen Punkt abbauen kann, wenn es dringend wäre. Kann ja fast nicht stimmen! Aber so ist es offiziell angegeben :-D

verrückt, oder?!


Eher normal, ist doch immer so, grade dann wenn man etwas braucht (z.B. Klopapier ist alle), genau dann kriegt man es nicht :whistling:

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Freitag, 24. Januar 2014, 23:37

Netter Blog, habe ihn mal zu den Lesezeichen hinzugefügt. :)
Scheint aber größtenteils nur Zivilrecht zu sein oder wird sich das noch ändern?

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Freitag, 24. Januar 2014, 23:55

Danke fürs Lesezeichen!

Die Rechtsgebiete können und sollen sich eigentlich auch mischen. Habe nur zurzeit nichts interessantes im Strafrecht (oder sonstwo) gefunden... hättest du ein Thema, das dich interessiert?

lg!

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Samstag, 25. Januar 2014, 01:41

Nunja, was heißt interessieren. Es geht wohl eher um den dienstlichen Bezug als Teil der Rennleitung.
Leider bekomme ich nie das Ende eines Verfahrens mit. Ich habe neulich zu zwei kuriosen Dingen eine Stellungnahme schreiben müssen; leider weiss ich nicht, wie am Ende darüber "gerichtet" wurde. :huh:

lama

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Sonntag, 26. Januar 2014, 12:58

Ruf doch bei der StA oder Bußgeldstelle an...in der Regel bekommste die Auskunft ;)

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Sonntag, 26. Januar 2014, 19:39

Hallo,

es gibt Neues: Helmpflicht für Radfahrer?!

http://dasrechtderstrasse.blogspot.com/2…-radfahrer.html

@nameless: bei der Rennleitung war ich auch mal für 3 Monate im Rahmen meines Referendariats. Tolle Erfahrung!

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14

Sonntag, 26. Januar 2014, 23:34

Guter Beitrag!
Deine Anmerkung "Da fragt man sich doch, weshalb es überhaupt einen Gesetzgeber gibt, der vermeintlich eindeutig KEINE Helmpflicht einführt – wenn die Gerichte dann doch anders entscheiden..." lässt sich einfach erklären: Gewaltenteilung. Manchmal funktioniert diese alte, klassische Gewaltenteilung nämlich noch. :D

Ich verfolge selber gerade einen Fall, indem es um Beamtenbesoldung geht. Da wird das Urteil vom BVerfG eventuell nicht schön werden für die Politik.
Und dass das BVerfG auch anders kann, zeigte ein altes Urteil:

Zitat

Der Gesetzgeber hat die als verfassungswidrig beanstandete Rechtslage bis zum 31. Dezember 1999 mit der Verfassung in Übereinstimmung zu bringen.
Kommt der Gesetzgeber dem nicht nach, so gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2000:
...

Bäm! 8)

@ lama: Dazu müsste man wissen, in welcher Instanz das Verfahren ist. Und nicht jedermann hat Bock und vorallem Zeit auf dauerndes, ewiges rumtelefonieren für eine kleine Auskunft. :D

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Montag, 27. Januar 2014, 13:45

Guter Beitrag!
Deine Anmerkung "Da fragt man sich doch, weshalb es überhaupt einen Gesetzgeber gibt, der vermeintlich eindeutig KEINE Helmpflicht einführt – wenn die Gerichte dann doch anders entscheiden..." lässt sich einfach erklären: Gewaltenteilung. Manchmal funktioniert diese alte, klassische Gewaltenteilung nämlich noch. :D


ich finde das eigentlich gar nicht so einfach... Klar gilt Gewaltenteilung, sodass sich die einzelnen Gewalten gegenseitig kontrollieren können. In dem von dir angeführten Beispiel mit der Beamtenbesoldung ist es auch genau richtig erfolgt: die Gesetzgebung beschließt ein Gesetz und die Gerichte überprüfen, ob dieses Gesetz mit höherrangigem Recht in Einklang steht. Tut es das nicht, muss der Gesetzgeber nachbessern. Gewaltenteilung.

Aber in meinem Fall ist es ja so, dass gerade keinerlei Norm existiert, die überprüft werden könnte. Vielmehr sagen die Gerichte eigenständig so etwas wie: "Hier könntet ihr gern ein Gesetz erlassen (Helmpflicht für Radfahrer); aber im Grunde ist das auch nicht so wichtig. Denn wir entscheiden ja ohnehin so, als gäbe es dieses Gesetz schon."

Aber gut, ein Stück weit muss sich das Recht natürlich auch an neue Gegebenheiten anpassen können - und dafür sorgen die Gerichte durch neue Auslegung/ Erweiterung von vorhandenen Normen... Hier halt die Norm (u. a. ) über das "Verschulden gegen sich selbst", 254 BGB.

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Mittwoch, 29. Januar 2014, 14:00

Luftrettung mal anders

Liebe Leute,

mein neuer Artikel befasst sich mit den aktuellen Diskussionen über die Zweckentfremdung der ADAC-Luftrettung. Ein besonders kurioser Fall ist heute gemeldet worden...

ADAC-Luftrettung mal anders: Heli als Mega Föhn!

Viel Spaß!

joba1

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Freitag, 31. Januar 2014, 15:33

Hi,

hab auch mal in den Blog geschaut. Sind schon interessante Sachen dabei. Allerdings kann ich deiner Argumentation nicht immer folgen.

Beispiel 1: Richtgeschwindigkeit

Das heißt doch nur, es ist nicht strafbar einfach nur schneller zu fahren, aber, und jetzt kommt es: auf eigene Verantwortung!
Und diese Verantwortung hat man auch gegenüber Trotteln. Das heißt, wenn was passiert hat man (zumindest Teil-) Schuld.

Beispiel 2: Fahrradhelmpflicht

Auch hier wieder der Unterschied Pflicht und Verantwortung: Gäbe es eine Pflicht, könnte mir der SchuPo ein Knöllchen verpassen wenn er mich ohne auf dem Rad erwischt. Aber so wie es ist kann ich auch ohne fahren, und muß eigenverantwortlich anderweitig Maßnahmen ergreifen, dass mir nichts passiert.

Beispiel 3: Winterreifen

Ähnliche Problematik, aber (noch?) nicht im Blog: Eine Pflicht in dem Sinne gibt es nicht, aber wenn was passiert bekommt man mit Schuld

Ich finde diese Art der Rechtssprechung gut, da sie den Einzelnen nicht für komplett unmündig erklärt, aber unvernünftiges Handeln dann eben doch sanktioniert. Ich bin allerdings kein Jurist und hab auch keine praktische eigene Erfahrung in den genannten Fällen. Ist also nur meine theoretische Meinung :)


...im Übrigen bin ich der Meinung dass Toyota das GT86 Cabrio rausbringen muss! 8o
"...no need to drive anything else" - J.C. (signed by me)

aeon

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Freitag, 31. Januar 2014, 16:42

ich bitte dich bevor du solche artikel veröffentlichst und von unterlassene hilfeleistung etc zu sprechen die fakten richtig zu recherchieren.

sicherlich ist es nichgt richtig das ein rettungshubschrauber dazu missbraucht wurde aaaaaaaber :

es ging da ja um Braunschweig bzw das Eintracht braunschweig stadion welches sich nicht sonderlich weit entfernt von den startpunkten des hubschraubers entfernt befindet.
es wäre keine zeit für einen rettungsflug verloren gegangen oder kaum und unter garantie wäre das trockenblasen dafür abgebrochen wurden!


dazu kommt das eigtl ein anderer hubschrauber das machen sollte - der aber wegen eines defektes ausfiel der ADAC typie das angeboten hat - im nachhinein hat die Stadt Braunschweig den Einsatz sogar Bezahlt.

richtig ist die sache trotzdem nicht an sich - ich hasse es nur das hier überall auch bei den zeitungen aktionen aus dem kontext gerissen werden und es somit noch schlimmer darstellen als es eigtl war


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19

Freitag, 31. Januar 2014, 19:48

Beispiel 3: Winterreifen

Ähnliche Problematik, aber (noch?) nicht im Blog: Eine Pflicht in dem Sinne gibt es nicht, aber wenn was passiert bekommt man mit Schuld

-->

Zitat

§ 2 StVO (Straßenbenutzung durch Fahrzeuge)
[...]
(3a) Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, die die in Anhang II Nummer 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen). [...]

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Freitag, 31. Januar 2014, 20:19

Danke fürs raus suchen, genau das meinte ich. Solange man das Auto bei Eis und Schnee stehen läßt kann man im Winter auch mit Sommerreifen fahren.


...im Übrigen bin ich der Meinung dass Toyota das GT86 Cabrio rausbringen muss! 8o
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